Verdacht des Subventionsbetruges

Das BÜRGERBEGEHREN „MUSIKZENTRUM“ hat Strafanzeige gegen die Stadt Bochum gestellt wegen des Verdachts des Subventionsbetruges.

Denn unbemerkt von der Öffentlichkeit ist ein plötzlicher Raumschwund beim Musikzentrum zu verzeichnen.

Da steht im Hochglanz-Konzept zum Musikzentrum (Nutzungskonzept) auf Seite 3, dass das Musikzentrum Workshop- und Seminarräume erhält und sogar ein Education-Center und weiter: „Das Musikzentrum wird auch zum Raum für Tagungen und Symposien, fachliche Workshops, Vorträge und Diskussionen“. Doch in dem Planungsentwurf, der jetzt umgesetzt werden soll, ist davon nichts mehr zu sehen und zu lesen. Weder in den Grundrissplänen, noch in der Beschreibung sind Workshop- und Seminarräume zu finden, schon gar kein Education-Center (Architektenentwurf).

Darstellung über das angebliche Raumangebot im „Musikzentrum“, städtisches Nutzungskonzept, S. 3

Im Nutzungskonzept zum Musikzentrum werden da noch über etliche Seiten viele Veranstaltungen angepriesen, die schon aufgrund fehlender Räume gar nicht durchführbar sein werden:

… Workshops speziell für Familien, in Zusammenarbeit
mit der Musikschule – ohne Workshopräume?

…„Tatort Musik“ – musikalische Lesungen, in Zusammenarbeit mit der
Stadtbücherei und/oder den literaturwissenschaftlichen Fakultäten
der RUB – ohne Seminarräume?

…„Musik-Geschichte(n)“ – Experten erläutern die Musik einer Epoche,
in Zusammenarbeit mit der historischen Fakultät der RUB und
dem Stadtarchiv – ohne Seminarräume?

…„Klassik trifft …“ – zum Beispiel Weltmusik, Jazz, Rock oder Pop
(Bosys Bones), in Kooperation mit freien Gruppen der Region – ohne eine Verstärkeranlage, die es erlaubt elektronische Musik zu spielen?

Weiter heißt es da:

„Workshops, Seminare und Kongresse

Musikinteressierte und Musiker finden im Musikzentrum die Möglichkeit,
sich zu orientieren und zu qualifizieren. Zu den Projekten werden u. a.
gehören:

> Zusatzqualifikationen für Musiker, zum Beispiel in den Bereichen
Performance, Selbstmanagement oder Marketing

> Jobbörsen für Berufsanfänger mit einem Berufswunsch im Bereich
Musik oder Musikwirtschaft

> Tagungen und Kongresse für Musikpädagogen, Musikproduzenten,
Instrumentenbauer, Musikverlage, Musikalienhändler, Tontechniker,
Eventmanager etc.

> wissenschaftliche Seminare in Zusammenarbeit mit Hochschulen,
zum Beispiel zu aktuellen Themen der Musikwissenschaft

> Symposien in Zusammenarbeit mit der Zukunftsakademie NRW,
zum Beispiel zu Themen wie „Audience Development“,

„Kulturangebote im Zeitalter des demografischen Wandels“ oder
„Kultur als Motor einer modernen Stadtgesellschaft…“

Wie soll das gehen ohne Seminar- und Tagungsräume?

Noch ehe das „Musikzentrum“ überhaupt gebaut wurde, erweisen sich die großspurigen Aussagen in dem Nutzungskonzept als nichts weiter als haltlose Versprechen. Immer deutlicher wird, das „Musikzentrum“ ist tatsächlich nicht mehr als ein Konzerthaus mit „Musikschulalibi“.

Um die Fördermittel für das Musikzentrum zu erhalten, hat die Stadt ein Nutzungskonzept fertigen lassen, das seitenweise Nutzungen vorgaukelt, die in dem Musikzentrum tatsächlich mangels Räumlichkeiten gar nicht statt finden können. Ein solches Vorgehen kann man als Subventionsbetrug qualifizieren. Die Fördermittel wurden offensichtlich auch durch falsche Angaben bei subventionserheblichen Tatsachen im Nutzungskonzept gegenüber dem Subventionsgeber (EU und Land) erschlichen (Subventionsbetrug).
Zum krönenden Abschluss des Hochglanz-Konzeptes heißt es dann noch:

Spaziergang 2015 Viktoriastraße. Ich steuere über einen offenen Platz auf ein einladend gestaltetes Gebäude zu. Ja, da ist es: unser Musikzentrum! Vorbei an den mobilen Kleinskulpturen einer Bochumer Bildhauerin aus dem Quartier, begleitet von farbenfrohen Lichtinstallationen eines holländischen Künstlers, der sich im Rahmen eines Austauschprogramms einige Monate in Bochum aufhält, schlendere ich durchs Quartier. Das Café hat Tische und Stühle auf den Vorplatz gestellt. Es ist 9.30 Uhr. Einige ältere Herrschaften schlürfen ihren Morgenkaffee in der Sommersonne. Um 10 Uhr beginnt ihr Workshop in Raum 2. Musikpädagogen und angehende Physiotherapeuten der Hochschule für Gesundheit bieten ein musikalisches Bewegungs- und Tanzseminar für Senioren an. Zurzeit sind aber noch die Kleinen dran. In Raum 1 proben Profimusiker mit Bochumer Kindergartenkindern. Nach dem letzten Teddybärenkonzert für Vorschulkinder im Mariensaal war der Kurs schnell ausgebucht. Ich bin schon so früh am Musikzentrum, weil ich mir für das Blind-Date-Konzert der Bosys im Viktoriasaal am Abend rechtzeitig eine Karte sichern will. Glück gehabt! Ich bekomme mein Ticket!

2012, die Realität hat uns eingeholt. Mit seiner meterhohen Klinkerfassade wird das Musikzentrum alles andere als einladend wirken, farbenfrohe Lichtinstallationen sind nicht vorgesehen, ebenso wenig wie ein Café mit Freisitz, auch kein gescheiter Vorplatz zur Viktoriastraße. Der Workshop kann mangels Räumlichkeiten gar nicht statt finden, ebenso wenig wie die Probe mit den Kindergartenkindern. Auch ausverkaufte Konzerte erwartet die Stadt in Wirklichkeit nicht. Die Zahl der Konzertbesucher in Bochum soll sich gem. Haushaltsplan 2012 von heute 49.000 auf 52.000 2015 erhöhen, weil 20 Konzerte dann nicht mehr im Essener Saalbau sondern in Bochum statt finden. Mit real mehr Besuchern rechnet also selbst die Stadt nicht. Man braucht auch 2015 kein Glück, um eine Karte zu ergattern.

Das Konzept des „Musikzentrums“ entlarvt sich bereits heute als Trugbild. Es stellt nicht mehr als ein Werbeblatt dar, das mit billigsten Mitteln versucht dem Konzerthaus den Anstrich einer multifunktionalen musikpädagogischen Institution zu geben, nur um die erforderlichen Subventionen zu erhalten. Doch die Planungsrealitäten zeigen bereits jetzt, dass die in dem Konzept gemachten Versprechungen niemals eingehalten werden können.

Haben das die Bochumer Symphoniker nötig?

Wenn die geweckten Erwartungen über das, was im „Musikzentrum“ statt finden soll, vorhersehbar auch nicht ansatzweise erfüllt werden können, dann wird auch ihre Glaubwürdigkeit leiden. Die Symphoniker sollten wissen, was sie den Bürgern mit ihrem Nutzungskonzept versprochen haben und nicht einhalten werden.

Zum Weiterlesen:

Risiken bei den Kostenschätzungen

Jegliche Kostenschätzungen sind mit Risiken verbunden. Z.B. Baukosten steigen, weil bei der Marienkirche Schwammbefall festgestellt wird oder die Personalkosten beim Musikzentrum steigen in größerem Maße als erwartet.

Diese Risiken sind entsprechend transparent darzustellen:

Kostenerhöhung um
Bau des Musikzentrum kostet mehr                        10%                       20%
Erhöhung Baukosten                                           3.300.000           6.600.000 EUR
Erhöhung Zinslast                                                   116.000              231.000 EUR
Abschreibungen                                                        66.000              132.000 EUR
Mehrkosten pro Jahr gesamt                              182.000             363.000 EUR

Mehrkosten
Steigerung laufender Kosten um 1%                    in 10 Jahren          in 20 Jahren
Betriebskosten MZ um 1%                                         65.000            130.000 EUR
Instandhaltungskosten MZ um 1%                             65.000            130.000 EUR
Laufende Kosten JHH steigen pro Jahr um 1%        228.400            456.800 EUR
Mehrkosten pro Jahr gesamt                               293.000            587.000 EUR

Eine Risikokalkulation ist bisher von der Stadt nicht veröffentlicht worden.

Das Musikzentrum kann jedoch aufgrund bestehender Kostenrisiken bis zu 12 Mio. Euro teurer werden. Bei der bisherigen Kostenkalkulation blieben die Kosten wesentlicher Ausgabenpositionen unberücksichtigt, insbesondere:

  • Bau der Verwaltungsräume für die Symphonie und das Musikzentrum: zusätzlich 0,6 – 0,8 Mio. Euro.
  • Ablösung oder Bau der gem. § 51 BauO NW nachzuweisenden ca. 230 Parkplätze: zusätzlich 1,15 – 1,85 Mio. Euro.
  • Einbau einer technischen Anlage so dass auch elektronisch verstärkte Musik (Rock-, Pop-, Jazz, Weltmusik u.a.) aufgeführt werden kann oder Podiumsdiskussionen stattfinden können: zusätzlich 20.000 – 100.000 EUR

Weiterhin wurde bisher keine Risikokalkulation für die insbesondere aus dem Altbau Marienkirche resultierenden baulichen Risiken vorgenommen. Z.B.:

  • Ggf. erforderliche Verfüllung von Stollen und Bunkern, sowie daraus resultierende bautechnisch komplizierte Gründung
  • Rissschäden Marienkirche
  • Änderung der anzusetzenden Qualitätsmerkmale und -standards (z.B im Brandschutz)

Letztendlich weist die Kostenkalkulation im städtischen Baukostengutachten erhebliche Risiken auf, die sich zu Mehrkosten von bis zu 12 Mio. EUR summieren können und für die letztlich die Stadt aufkommen muss. Da realistisch anzunehmen ist, dass einige der aufgezeigten Risiken eintreten werden, darf eine Einhaltung der Kostengrenze von 33,3 Mio. unter den Bedin­gungen, die der Baubeschluss vorsieht, als unrealistisch angenommen werden.

Eine ausführliche Darstellung zu den Baukosten und Risiken können Sie dem folgenden Gutachten entnehmen:
Teil 2 – Kostenrisiken bei den Baukosten des Musikzentrums

Jährliche Kosten von Musikzentrum und Jahrhunderthalle

Musikzentrum und Jahrhunderthalle erzeugen jährlich Kosten für den Betrieb, die Instandhaltung, Abschreibungen und künstlerischen Aufwand.
Diese summieren sich wie folgt:

Kosten pro Jahr Musikzentrum
1.158.329 EUR Betriebskosten gem. Teil 3 – Gutachten
660.000 EUR Abschreibung 660 T EUR 2% von 33 Mio (Gebäudewert*)
619.000 EUR Instandhaltung Peterssche Formel (1,5 x Gebäudewert / 80 Jahre)**
154.000 EUR Zinsen 3,5% auf 4,4 Mio. (Invest Stadt Bochum ohne Marienkirche)
50.000 EUR Objektmangementkosten
??? EUR künstlerische Aufwendungen, keine Schätzungen möglich
2.641.329 EUR Gesamtkosten/ Jahr für Musikzentrum

*der Gebäudewert kann nur geschätzt werden: 33 Mio. werden investiert, jedoch nicht vollständig in das Gebäude, dazugerechnet werden muss der Wert der Marienkirche, so das von insges. von 33 Mio. ausgegangen wird.

** die Peterssche Formel bezieht sich auf Kalkulation von Instandhaltungskosten von Wohngebäuden, bei einem Konzerthaus mit einer teueren Technik dürfte der Instandhaltungsaufwand sogar deutlich höher liegen.

Die Stadt verschweigt systematisch, dass neben den Betriebskosten weitere Kosten anfallen: Stadt, Kosten Musikzentrum

Kosten Jahrhunderthalle
2.284.000 EUR Zuschüsse ab 2014/ 2023 (Betrieb), Verw.-Vorlage 20101500
??? EUR Instandhaltung, sofern in den Zuschüssen nicht enthalten*
1.600.000 EUR Abschreibung 2% von 80 Mio (Gebäudewert**)
76.000 EUR Zinsen
??? EUR künstlerische Aufwendungen, keine Schätzungen möglich
3.884.000 EUR Gesamtkosten/ Jahr für Jahrhunderthalle

* Instandhaltungskosten sind in den Zuschüssen allenfalls teilweise enthalten, der zusätzliche Wert kann nicht geschätzt werden.

** der Gebäudewert kann nur geschätzt werden: 80 Mio. betrugen allein die Fördermittel für den Umbau und die Ausstattung der JHH, hinzu kommen geplante Investitionen von fast 12 Mio. Verwaltungsvorlage 20101500)

Gesamtkosten pro Jahr
2.641.329 EUR Kosten Musikzentrum pro Jahr
3.884.000 EUR Kosten Jahrhunderthalle pro Jahr
6.525.329 EUR Gesamtkosten pro Jahr 

– 350.000 EUR Einsparungen durch MZ bei BoSys Verwaltungsvorlage 20110236
– 400.000 EUR aktuelle städt. Zuschuss für JHH Verwaltungsvorlage 20101500
5.775.329 EUR Neue Ausgabenverpflichtungen (mindestens) 

Die Stadt hatte versprochen, die anfallenden Kosten aufzuschlüsseln. Diesem Versprechen ist die Stadt bisher nur unzureichend nachgekommen. Daher wurden einige Zahlen geschätzt.

Die folgenden Darstellungen sind daher unvollständig bzw. unzutreffend:
Kulturdezernent Townsend
Symphonie Bochum
Stadt Bochum

Die Stadt berechnet keine Instandhaltungskosten, da für diese keine Rücklagen gebildet werden sollen. Nach Bedarf soll der Rat diese bewilligen oder nicht. Werden die Kosten nicht bewilligt, kommt es zu einem Instandhaltungsstau. Die Kosten fallen jedoch gleichwohl an und sind zwingend einzukalkulieren.

Die Spenden- und Fördergelder werden von der Stadt als Erträge den Abschreibungen jährlich entgegen gerechnet. Damit ist es nicht möglich den Wertverlust korrekt abzubilden, da nach Ende des Abschreibungszeitraumes nicht mit neuen Spenden und Fördergeldern zu rechnen ist.

Auch der Bund der Steuerzahler hält die Rechnung der Stadt für unseriös und kommt zu dem eindeutigen Schluss: Das Musikzentrum sollte verhindert werden:
– Verschwendung droht – Schwarzbuch NRW
– Teurer Tausch: Musikzentrum gegen Jahrhunderthalle 

Für genauere Informationen wurden folgende Kostengutachten zum Musikzentrum erstellt:
Teil 1 – Jährliche gebäudebezogene Kosten des Musikzentrums
Teil 2 – Kostenrisiken bei den Baukosten des Musikzentrums
Teil 3 – Jährliche Betriebskosten des Musikzentrums  

Baukosten des Musikzentrums

Die Baukosten für das Musikzentrum sollen ein Investitionsvolumen von 33,3 Mio. Euro nicht überschreiten und setzen sich wie folgt zusammen:

2,4 Mio. Euro Stadt Bochum
2,0 Mio. Euro städt. Spenden durch Stadtwerke und Sparkasse
12,3 Mio. Euro Private Spenden
0,5 Mio. Euro NRW Kulturetat
6,5 Mio. Euro EU-Fördermittel (Ziel 2)
9,6 Mio. Euro NRW-Fördermittel Stadtentwicklung für Umbau Marienkirche
33,3 Mio. Euro Gesaminvestitionen

Zu den bereits angeführten städtischen Investitionen kommen noch die Investitionskosten zum Kauf der Marienkirche und der Jahrhunderthalle hinzu, ohne die keine Fördermittel für das MZ fließen:

1,0   Mio. Euro Grundstückserwerb „Konzerthaus“
2,17 Mio. Euro Kauf Jahrhunderthalle
2,4   Mio. Euro Stadt Bochum für das MZ (s.o.)
2,0   Mio. Euro städt. Spenden durch Stadtwerke und Stadt Bochum (s.o.)
7,57 Mio.* Euro Gesamtkosten der Stadt für Projekt Musikzentrum 

Durch den Bau des Musikzentrums erhöht sich das Vermögen der Stadt um den Wert des Gesamtgebäudes (inkl. Marienkirche) und seiner Einrichtung (ca. 33 Mio). Dieses erhöht sich ebenfalls durch den Kauf der Jahrhunderthalle, deren Bilanzwert schwer zu schätzen ist. Bisher wurden vom Land etwa 80 Mio. in den Komplex investiert, weitere 12 Mio. sollen noch folgen.

Für die entsprechenden Investitionen muss die Stadt neue Schulden aufnehmen. Dadurch entstehen Zinskosten in Höhe von 264.950 EUR/ Jahr bei 3,5% Zinsen.

Sollten die avisierten Baukosten um 10% steigen, sind weitere 3,3 Mio. EUR zu bezahlen.

*Laut der Stiftung für die Symphonie ist auch das städtische Unternehmen VBW auch Stifter des Musikzentrums. Der von der VBW bereit gestellte Betrag ist der Öffentlichkeit jedoch bisher leider nicht bekannt, muss aber den Investitionskosten noch hinzugerechnet werden.

Die folgenden Darstellungen sind daher in Teilen unvollständig bzw. unzutreffend:
Kulturdezernent Townsend
Symphonie Bochum 

 

Überdies kann das Musikzentrum aufgrund bestehender Kostenrisiken bis zu 12 Mio. Euro teurer werden, denn  bei der bisherigen Kostenkalkulation blieben die Kosten wesentlicher Ausgabenpositionen unberücksichtigt, insbesondere:

  • Bau der Verwaltungsräume für die Symphonie und das Musikzentrum: zusätzlich 0,6 – 0,8 Mio. Euro.
  • Ablösung oder Bau der gem. § 51 BauO NW nachzuweisenden ca. 230 Parkplätze: zusätzlich 1,15 – 1,85 Mio. Euro.
  • Einbau einer technischen Anlage so dass auch elektronisch verstärkte Musik (Rock-, Pop-, Jazz, Weltmusik u.a.) aufgeführt werden kann oder Podiumsdiskussionen stattfinden können: zusätzlich 20.000 – 100.000 EUR

Weiterhin wurde bisher keine Risikokalkulation für die insbesondere aus dem Altbau Marienkirche resultierenden baulichen Risiken vorgenommen. Z.B.:

  • Ggf. erforderliche Verfüllung von Stollen und Bunkern, sowie daraus resultierende bautechnisch komplizierte Gründung
  • Rissschäden Marienkirche
  • Änderung der anzusetzenden Qualitätsmerkmale und -standards (z.B im Brandschutz)

Letztendlich weist die Kostenkalkulation im städtischen Baukostengutachten erhebliche Risiken auf, die sich zu Mehrkosten von bis zu 12 Mio. EUR summieren können und für die letztlich die Stadt aufkommen muss. Da realistisch anzunehmen ist, dass einige der aufgezeigten Risiken eintreten werden, darf eine Einhaltung der Kostengrenze von 33,3 Mio. unter den Bedin­gungen, die der Baubeschluss vorsieht, als unrealistisch angenommen werden.

Eine ausführliche Darstellung zu den Baukosten und Risiken können Sie dem folgenden Gutachten entnehmen:
Teil 2 – Kostenrisiken bei den Baukosten des Musikzentrums

Idee des Musikzentrums

musikzentrum
 

Was die Idee des Musikzentrum sein soll, kann man den Aussagen der Initiatoren entnehmen:

Hinter dem Musikzentrum steht die Vision eines musikalischen Produzenten-, Präsentations- und Bildungshauses, einer hochkarätigen Proben- und Spielstätte mit einem Spektrum von der künstlerischen Spitzenleistung bis zur kulturpädagogischen Basisarbeit.

In diesem Zuge sollen die Bochumer Symphoniker, das einzige rein konzertant auftretende Orchester in der Ruhrregion, den besten „Klangkörper“ des Landes erhalten.

Das Zentrum soll ein Forum für alle musikalischen Akteure der Stadt sein, ein professioneller Auftritts- und Experimentierraum.

Hier sollen sich Musik auf hohem Niveau und musikalische Angebote für alle Bevölkerungsteile in einer völlig neuen Form miteinander verbinden und sich somit eine breit angelegte „elementare“ kulturelle Bildung mit künstlerischer Exzellenz treffen.

(Auszüge Stadt Bochum, Verwaltungsvorlage 20110236)

Das Musikzentrum soll dienen als

  • Heimat der Bochumer Symphoniker für Proben und Konzerte
  • offenes Zuhause für alle, die Musik hören, machen, verstehen und genießen möchten
  • Raum für die Musikschule und Auftrittsort für ihre Schüler und Ensembles
  • Ankerpunkt, damit sich das ViktoriaQuartier zu einem lebendigen, attraktiven Kreativviertel entwickelt
  • architektonisch schöner Bau, der eine Baulücke mitten in der Innenstadt schließt
  • Kombination von höchstem musikalischem Niveau und populären Angeboten und so zu einem einzigartigen Angebot in der Region aufsteigen
  • Kooperations- und Austauschbasis zwischen verschiedenen Genres und Kunstformen, zwischen „Hochkultur“ und „Freier“ Szene
  • als wichtiger Teil des lebendigen Zentrums unserer Stadt
  • als Verbindung unterschiedlicher Angebote für Kinder und Jugendliche, die neue Formen der musikalischen Bildung ermöglicht

(Quelle: Bochumer Symphonie)